Staatsverschuldung: Die Lüge vom schuldenfreien Deutschland

“Die Staatsverschuldung bezeichnet die vom Staat akzeptierten Gesamtforderungen der kreditgebenden Gläubiger an den Staat, beispielsweise in Deutschland die zusammengefassten Schulden von Bund, Ländern, Kommunen, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen. Die Staatsverschuldung wird dabei in der Regel brutto betrachtet, das heißt, die Verbindlichkeiten gegenüber Dritten werden nicht um die Forderungen des Staates gegenüber Dritten vermindert. Im Jahre 2007 betrugen die Verbindlichkeiten des Sektors Staat in der Bundesrepublik Deutschland 1588,5 Mrd. Euro oder rund 66 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP), das Geldvermögen betrug 508,2 Mrd. Euro oder 21 % des BIP und die Nettoverbindlichkeiten somit 1080,3 Mrd. Euro oder 45 % des BIP.”

Finanzieller Teufelskreis

Lassen wir uns diesen Betrag einmal auf der Zunge zergehen: Eine Billion fünfhundertachtundachtzig Milliarden fünfhundert Millionen Euro. Oder 1.588.500.000.000 €. Mit dieser unvorstellbar großen Menge an Geld ist der deutsche Staat verschuldet. Und dieser Betrag wächst im Durchschnitt pro Jahr um weitere 20 – 50 Milliarden Euro an Neuverschuldungen an. Das alles wäre noch nicht so schlimm, wenn nicht ein immer größerer Teil des jährlichen Staatshaushaltes in die Tilgung der Zinsen für bereits vorhandene Schulden dahinschmelzen würde. Der verschuldete Staat rutscht so in den Teufelskreis einer Haushaltsnotlage aus immer höheren finanziellen Verpflichtungen für Zinsen und Tilgung bereits bestehender Schulden und einem immer begrenzteren Zugang zum Finanzmarkt. Diese Spirale kann mit dem Verlust der Kreditwürdigkeit oder gar mit der Zahlungsunfähigkeit des Staates – wie jüngst in Island – enden.

Durchgehendes Wachstum – nach unten

Der historische Verlauf zeigt dabei folgendes: Die Staatsverschuldung in Deutschland erhöhte sich ständig. Das Schuldenwachstum schwankte in den letzten Jahren deutlich. So erhöhte sich das Schuldenwachstum nach der Deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 stark, verringerte sich dann aber ab 1995 derart, dass es nach der Versteigerung der milliardenschweren UMTS-Lizenzen in Deutschland im Jahr 2000 fast zum Erliegen kam und so der Schuldenstand für etwa ein Jahr stagnierte. Seit dem Jahr 2001 wuchsen die Schulden jedoch wieder etwa so stark wie kurz nach der Wiedervereinigung. Und spätestens seit Beginn der derzeitigen Wirtschaftskrise sprengt der Schuldenanstieg alle bisher da gewesenen Mieseren.

Lügen und Dumpfbacken

Nun gibt es in diesem Land anscheinend nach wie vor genug leichtgläubige Bild-Zeitungs-Niveau-Bürger, die den glorreichen Versprechungen unserer Politiker nach einem schuldenfreien Deutschland ohne nachzudenken glauben. Nur so können wir es uns erklären, dass nach Jahrzehnten der weltweiten Misswirtschaft nach wie vor Parteien an die Regierung gewählt werden, deren Wahlversprechen schon allein rein logisch nie und nimmer einzuhalten sind. Diese geben einem Versprechen wie: “Wenn wir erst einmal einen ausgeglichenen Haushalt haben, können wir jederzeit am Schuldenabbau arbeiten, damit nachfolgende Generationen in einem schuldenfreien Staat aufwachsen können“. Sicher, hört sich schön an und man könnte solche Statements auch einfach ohne Nachfrage gelten lassen. Aber: Sie sind eine glatte Lüge.

Mathe für Anfänger

Eine einfache Milchmädchenrechnung sollte hier genügen: Zwischen 1965 und 2002 überstieg die Summe der Zinsausgaben für bereits bestehende Staatschulden die Summe der Neuverschuldung. Die Neuverschuldung deckte also nicht einmal die Zinsausgaben. Dieses von der Bundesbank als “Teufelskreis einer Schuldendynamik” bezeichnete Problem hat bereits zu einem Schuldenberg geführt, der nur sehr schwer wieder abgetragen werden kann: Selbst bei einer jährlichen Rückzahlung von 13 Milliarden Euro wäre dies in 100 Jahren nicht möglich. Wohlbemerkt nur, wenn die Weltwirtschaft in diesen 100 Jahren ein durchgehendes Wachstum verzeichnen kann, ebenso unsere von der Bevölkerungszahl abnehmende Gesellschaft. Also reine Utopie – sehen wir der Wahrheit ins Auge: Deutschland wird NIEMALS schuldenfrei sein, im Gegenteil: Früher oder später steht unserem Staat der Bankrott bevor. So geht es übrigens dem Großteil der westlichen Staatengemeinschaft, unser aller, weltweit angesehener Reichtum wird fast durchgehend auf Pump finanziert.

Resultat

Was uns in der Zukunft genau bevorsteht, kann niemand erahnen. Aber es gibt genügend schlaue Menschen auf diesem Planeten, die entsprechende Thesen berechnen. Und diese sehen durchgehend … nun ja, gar nicht rosig für uns aus: Es wird davon ausgegangen, dass das jetzige weltweite Finanzsystem in seinem derzeitigen Zustand noch einige Jahrzehnte, vielleicht auch 100 Jahre bestand hat – aber dann der großer GAU kommt, ein Finanz-GAU, gegen den die heutige Wirtschaftskrise oder die in den 20er Jahren des vorherigen Jahrhunderts kleine unbedeutende Ereignisse waren. Die Voraussagen gehen vom einfachen Bankrott ganzer Staaten und dem Zusammenbruch der Weltwirtschaft über eine weltweite finanzielle Entwertung samt Neuverteilung und Neuordnung bis hin zur Auflösung ganzer Staatengemeinschaften und dem an einem Untergang erinnernden Absturz der westlichen Zivilisation. So oder so wird es sich rächen, dass sich die Wirtschaftsländer des heutigen Jahrhunderts auf eigene Kosten am Leben halten – Deutschland mit einberechnet.